Wie oft kann ein Bürgermeister gewählt werden?

Die Seite klärt zwei oft verwechselte Fragen: Wie lange dauert eine Amtszeit, und wie oft darf ein Bürgermeister wiedergewählt werden? Kommunalverfassungsrecht ist Ländersache (Art. 28 GG) — statt eines Bundesgesetzes gibt es 13 eigenständige Regelwerke der Flächenländer, von der Gemeindeordnung über die Kommunalverfassung bis zum Kommunalwahlgesetz. Die Karte zeigt sie nebeneinander, die Tabelle darunter nennt zu jedem Land seinen Paragraphen.

In keiner der 13 Amtszeit-Normen steht eine Grenze für die Zahl der Wiederwahlen — ein Bürgermeister bleibt im Amt, solange die Wählerinnen und Wähler ihn wiederwählen. Verschieden ist nur die Amtszeit-Länge: Sie reicht von fünf bis zehn Jahren. Zwei Länder geben statt einer Zahl eine Spanne vor, in der die Hauptsatzung der Gemeinde entscheidet — Mecklenburg-Vorpommern sieben bis neun Jahre, Schleswig-Holstein sechs bis acht Jahre; die Karte färbt dort nach der gesetzlichen Untergrenze, die Tabelle nennt beide Enden. Berlin, Hamburg und Bremen bleiben grau: Sie haben keinen Gemeinde-Bürgermeister, sondern einen Regierungschef, den das Landesparlament wählt.

Für alle 13 Flächenländer ist die Amtszeit einzeln im Normtext des Landesrechtsportals gegengelesen, nicht aus einer Übersicht übernommen; der Paragraph steht in der Tabelle, das Abrufdatum in der Zeile darunter. Die Aussage zur Wiederwahl ist eine Aussage über etwas, das NICHT im Gesetz steht. Wie tief das belegt ist, ist von Land zu Land verschieden: In drei Ländern — Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen — ist zusätzlich der vollständige Gesetzestext gegen Begrenzungsformeln gelesen worden, in den übrigen zehn nur die Amtszeit-Norm selbst samt der Vorschriften, auf die sie verweist. Eine Begrenzung an ganz anderer Stelle dieser zehn Gesetze ist damit unwahrscheinlich, aber nicht ausgeschlossen. Nicht erhoben sind die drei Stadtstaaten — dort gibt es kein vergleichbares Gemeindeamt, und eine Zahl an dieser Stelle wäre erfunden. Dreierlei kann die Werte relativieren: eine Novelle einer Kommunalverfassung; in Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein die Hauptsatzung der einzelnen Gemeinde, die innerhalb der gesetzlichen Spanne selbst entscheidet — für eine bestimmte Stadt gilt deshalb immer deren Hauptsatzung; und der Vorbehalt, auf den die Amtszeit-Norm im Saarland (§ 31 Abs. 2 KSVG) selbst verweist — er verkürzt die Amtszeit dessen, der nach einem vorzeitigen Ausscheiden nachrückt; sein Wortlaut steht unter der Karte. Und: Dass eine Wiederwahl rechtlich unbegrenzt möglich ist, heißt nicht, dass sie sicher ist — darüber entscheidet jede Wahl neu.